Bürgerverein RIESA 2018 e.V.
Im Mai 2018 wurde unser gemeinnütziger Verein gegründet. Unsere Themen sind aktuell Umweltbelange, da diese in der Stadt Riesa bisher kaum Beachtung gefunden haben. Der Stadtrat tagt bei wichtigen Themen fast ausschließlich in den Fachausschüssen nichtöffentlich. Beschlussvorlagen bleiben damit den Bürgern verborgen, und Stadträte sind zur „Geheimhaltung der Vorlagen“ verpflichtet.
Bürgerfragestunden finden nur aller 3 Sitzungen statt und liegen meist am Ende der Veranstaltung, wenn Beschlussvorlagen abgehandelt wurden. Dadurch ist eine bürgernahe Meinungsfindung in der Öffentlichkeit ausgeschlossen und die Ziele beruhen nicht in jedem Fall auf Bürgerinteressen. Die Mehrheiten im Stadtrat interessieren sich oft nur für Forderungen wirtschaftlicher Belange einzelner Betriebe.
Teilweise gewinnt man den Eindruck, es fehlte den Stadträten an Weitsicht, wenn z.B. eine Hafenerweiterung befürwortet wird und die gleichen Räte sich mit der Staatssekretärin für Wirtschaft treffen und sich über den zunehmenden LKW-Verkehr in der Stadt und den Zufahrtsstraßen zur Stadt beschweren. Dabei liegt der Schwerpunkt der geplanten Hafenerweiterung nicht im Schiffsverkehr, sondern in zusätzlichen 200 LKWs/Tag, die durch die Stadt fahren müssen. Auch nachts und durchgängig am Wochenende ist ein Hafenbetrieb geplant.
Über unseren Verein
Gegründet wurde der Verein von Menschen aus Riesa, die diese Stadt weiter voranbringen wollen. Ein Teil der Mitglieder kennt sich schon seit 2006 und waren in der Bürgerinitiative Für Lebenswertere Umwelt! aktiv tätig. Der Zusammenschluss bündelt das Wissen mehrerer Fachbereiche.
Die Vorgeschichte:
Die Bürgerinitiative „Für Lebenswertere Umwelt!“ forderte: „Eine unabhängige behördliche Messstation in Hauptwindrichtung vom Hauptemissionsverursacher, frei von Hindernissen, die täglich alle Messdaten wie Feinstaub veröffentlicht. Somit könnte man bei Belästigungen durch Staub und Geruch sofort feststellen, welche Belastungen bei den Anwohnern ankommen.
Die Bürgerinitiative forderte gerichtlich dauerhafte Schallimmissionsmessungen im November 2014 Verwaltungsgericht Dresden Aktenzeichen: 3K3806/14 – das Verfahren ruht im Augenblick.
Weiterhin forderte die Bürgerinitiative ein Umweltmonitoring, da in den letzten 30 Jahren durch die Behörden geduldete und bestätigte nicht genehmigte diffuse Austritte an giftigen Staub, Schäden bei den Bürgern und deren privaten Grundstücke verursacht haben können. Jeder Bürger der Stadt Riesa muss sich darauf verlassen können, dass sein Grund und Boden nicht durch Schwermetalle wie Blei, Cadmium, Chrom, Quecksilber, Zink oder Dioxine, Furane, PCB, TOC und PAK belastet wurde.
Es darf keine Angst herrschen zu folgenden Fragen:
– Kann man in den Gärten Obst und Gemüse unbedenklich verzehren?
– Können alle Arten von Tieren gehalten und diese unbedenklich verzehrt werden?
– Ist das Grundwasser unbelastet?
– Wieso wird nicht von den zuständigen sächsischen Behörden der Boden im ganzen Stadtgebiet von Riesa
untersucht?
– Wieso steht die nächste Feinstaubmesseinrichtung 20km weit weg von Riesa und entgegengesetzt zur
Hauptwindrichtung?
– Will die Behörde Transparenz?
Mehr dazu unter: www.dioxinskandal-riesa.de
Beiträge über den Bürgerverein
Riesa braucht diese Aufklärung!
Forderungen: Bisher nicht erreichte Ziele des Feralpi Stahlwerkes in Riesa: 1. Staubprobleme beseitigen 2. Gestank-Probleme …
Bürgerinitiative für lebenswertere Umwelt in Riesa
Brief an alle Stadträte und den Oberbürgermeister Müller am 15.09.2019 – Ungeklärte Chrombelastung in RIESA …
Sie wollen gern unsere gemeinnützige Arbeit kennenlernen oder mitmachen? Dann melden Sie sich bei uns!
Wir treffen uns, damit unsere Stadt Riesa lebenswerter wird und sich Riesa immer weiter und besser entwickeln kann.
Unsere Erfolge
Die Stadt RIESA wurde erst im September 2019 DIOXINFREI. 25 Jahre [von 1994 bis 2019] wurde das Stadtgebiet mit Dioxinen/PCB, durch die Behörde wissentlich geduldet, belastet. Das Stahlwerk hatte seit 1994 Dachöffnungen, über diese ungefiltert Stäube abgeleitet wurden. Die langjährigen Umweltmessungen haben gezeigt, dass erst die zweite Modernisierung der Filteranlage des Stahlwerkes 2006 und danach die Stilllegung des Schredders der Firma ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH die DIOXIN-Probleme gelöst haben. Die 1999 errichtete Schredderanlage hatte eine Dachöffnung mit einer Größe von 135m², wo ungefilterter PCB-haltiger Staub aus dem Schredderbetrieb austreten konnte, der sich im ganzen Stadtgebiet niedergeschlagen hat.
Dass der Schredder die Quelle der hohen PCB-Belastungen war, hat die zuständige Behörde (Landesdirektion Sachsen) schon 2012 erkannt. Es erfolgte eine Nachträgliche Anordnung am 13.12.2012 und die Stilllegung des Schredders am 01.09.2015, da die Auflagen nicht rechtzeitig umgesetzt wurden. Trotz kompletter Modernisierung des Schredders bis Ende 2015, die verbunden war mit einer Schornsteinerhöhung auf 47m, der Einkapslung von Transportbändern und der Verkleinerung der Dachöffnung auf 13,5m², blieben die Probleme. Die versprochenen „Verbesserungen“, die der Öffentlichkeit gemacht wurden, führten trotz Modernisierung zur „freiwilligen“ Stilllegung der Industrieanlage durch den Betreiber 2019 und zum kompletten Abriss bis 2021.
Bürgerrechte in Riesa stärken
Für mehr Lebensqualität in der Stadt Riesa mit weniger Lärm, Staub und LKW-Verkehr
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