HISTORIE – Warum es zu den Messungen durch uns gekommen ist! Auszug aus dem Protokoll des Riesaer Stadtrates: Der Antrag wurde durch Uta Knebel im Stadtrat gestellt: „Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich für einen Messpunkt zur permanenten Erfassung der Immissionswerte im Bereich Gröba (Feralpi) gegenüber der Staatsregierung einzusetzen.“ Vor was hatten die Stadträte Angst, … Weiterlesen …
Anwohner sollen weg, Oberbürgermeisterin Töpfer und Stahlwerksinhaber Pasini beschließen eigenmächtigen Notarvertrag. Stadtrat bestätigt hinterher diesen und lässt die Enteigung der Anwohner prüfen und gibt dafür 24’000 Euro für eine Machbarkeitsstudie aus. 1 Jahr später nochmals 64’261,79 Euro für einen Masterplan. Das Ergebnis wurde nie veröffentlicht, aber das Geld war weg.
Einschreiben an alle Stadträte und Oberbürgermeisterin vor der Sitzung zeigen Wirkung, die Oberbürgermeisterin zieht alle sechs geplanten Bebauungspläne zur Gewerbegebietseinstufung zurück und diese werden nie wieder dem Stadtrat vorgelegt. Der Verweis auf Rechtswidrigkeit zeigte unmittelbar Wirkung.
Die Beschwerden der Anwohner wurden nicht ernst genommen. Erst 2008 kam es zu einer Auflage der Staatsanwaltschaft.
Danach ermittelte wieder die Generalstaatsanwaltschaft. Nach öffentlicher Auslegung unterschreiben diese Einwendung insgesamt 712 Bürger, die in Riesa leben und arbeiten. Die Einwendung wird versucht zu ignorieren.
